Soziale Grundsicherung

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Am 1. Januar 2003 wurde das Gesetz einer sozialen Grundsicherung (GSiG, kurz Soziale Grundsicherung) in Deutschland eingeführt. Ziel ist die Vermeidung der so genannten "Verschämten Altersarmut" (oder der versteckten Armut). Diese Regelung wurde zum 1. Januar 2005 in die Sozialhilfe im SGB XII integriert. Die Grundsicherung wird allerdings nur auf Antrag gewährt (also z. B. nicht, wenn die Rente niedriger ist automatisch). Der monatliche Regelbedarf beträgt im Jahr 2014 für Alleinstehende 391 Euro (Regelbedarfsstufe 1). Bei Mehrpersonenhaushalten, z.B. Ehepaare, erhalten erwachsene Haushaltsangehörige jeweils 80% des Regelbedarfs eines Alleinstehenden (Regelbedarfsstufe 2, 353 Euro). Dazu kommen eventuelle Mehrbedarfe nach § 30 SGB XII, z. B. bei Gehbehinderung oder notwendiger Krankenkost. Weiter anerkannt wird er Bedarf für die Unterkunftskosten in der tatsächlichen Höhe, soweit sie angemessen sind.

Der bei Sozialhilfe sonst gebotene Unterhaltsrückgriff auf unterhaltspflichtige Angehörigen findet praktisch nicht statt (erst oberhalb eines Einkommensfreibetrags in Höhe von jährlich 100.000 € (bei den erwachsenen Kindern jeweils einzeln). Auch ein späterer Kostenersatz durch die Erben der Leistungsempfängerin (etc.) ist im Gesetz ausgeschlossen.

Eine ähnliche Regelung gibt es für Erwachsene bei voller und ständiger Erwerbsminderung.

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