SGB IX

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Unter dem Leitmotiv "Gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung" hat der Deutsche Bundestag 2001 das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (abgekürzt: SGB IX) beschlossen und damit das Recht für Menschen mit Behinderungen auf eine neue Basis gestellt.

Mit dem Gesetz verfolgte die Bundesregierung den Zweck, Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von behinderten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern und dem im Grundgesetz verankerten Benachteiligungsverbot Geltung zu verschaffen. "Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen sollen zukünftig ihre eigenen Belange so weitgehend wie möglich selbst und eigenverantwortlich bestimmen", erklärte der damalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Walter Riester.

Schwerpunkte des Gesetzes sind[Bearbeiten]

  • Stärkung der Eigenverantwortlichkeit durch erweiterte Wunsch- und Wahlrechte, Rücksichtnahme auf die persönliche Lebenssituation, die Familie sowie die weltanschaulichen und religiösen Bedürfnisse, schnellerer und unbürokratischer Zugang zu den Leistungen, mit denen behinderungsbedingte Benachteiligungen vermieden, ausgeglichen oder überwunden werden sollen,
  • Gleichbehandlung aller behinderten Menschen bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben durch die Einbeziehung der Träger der Sozialhilfe und der öffentlichen Jugendhilfe in den Kreis der Rehabilitationsträger.
  • Damit verbunden ist eine bedürftigkeitsunabhängige Ausgestaltung dieser Leistungen, Verbesserung der Entlohnung für die Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen, Verzicht auf die Einkommens- und Vermögensprüfung unterhaltspflichtiger Eltern von erwachsenen behinderten Kindern, wenn sie für die Kosten einer vollstationären Unterbringung einen Beitrag leisten können,
  • Vermeidung von Verlegungen pflegebedürftiger behinderter Menschen in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe,
  • barrierefreie Ausführung der Sozialleistungen sowie
  • das Recht auf Verwendung der Gebärdensprache im Verfahren der Sozialverwaltung und bei der Ausführung aller Sozialleistungen.
  • Außerdem sieht das Gesetz umfangreiche Leistungsverbesserungen insbesondere für behinderte Frauen und Kinder vor.

Siehe auch[Bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]