Pflegekasse

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Die Pflegekassen sind in Deutschland nach § 46 SGB XI die Träger der sozialen (gesetzlichen) Pflegeversicherung, also die Einrichtungen, welche die 1995 eingeführte Pflegeversicherung nach dem SGB XI durchführen.

Die Pflegekassen befinden sich "unter dem Dach" der Krankenkassen, das heißt, jede Krankenkasse hat auch eine Pflegekasse als rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts, die sich selbst verwaltet, zu errichten. Die Organe der Krankenkasse (Vertreterversammlung, Vorstand, Geschäftsführer, Verwaltungsrat) werden automatisch auch Organe der Pflegekasse. Die Krankenkasse übernimmt auch die Verwaltung der Pflegekasse, Arbeitgeber oder Dienstherr der für die Pflegekasse tätigen Beschäftigten ist die Krankenkasse. Die Pflegekasse erstattet der Krankenkasse die Verwaltungskosten.

Wer Pflichtmitglied einer gesetzlichen Krankenkasse ist, ist ebenso Pflichtmitglied in der gesetzlichen Pflegeversicherung (§ 20 Abs. 1 SGB XI). Für den Versicherten ist automatisch die bei der Krankenkasse errichtete Pflegekasse zuständig (§ 48 Abs. 1 SGB XI), so dass dort die Mitgliedschaft besteht .

Wer freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, wird in der sozialen Pflegeversicherung versicherungspflichtig (§ 20 Abs. 3 SGB XI) und ist Pflichtmitglied bei der Pflegekasse derjenigen Krankenkasse, bei der er freiwilliges Mitglied ist.

Eine freiwillige Versicherung in der sozialen Pflegeversicherung ist nur in wenigen Ausnahmefällen möglich (§ 26a SGB XI)

Wer bei privat krankenversichert ist, ist verpflichtet, sich auch gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit zu versichern (§ 23 SGB XI). Er kann das nur bei einer privaten Pflegeversicherung tun.

Siehe auch:[Bearbeiten]