Heimpersonalverordnung

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Die Heimpersonalverordnung (HeimPersV) vom 19. Juli 1993 regelt Mindeststandards für die personelle Ausstattung von Heimen für alte Menschen, für Pflegebedürftige oder für behinderte Volljährige. Sie gilt nur noch für das Land Thüringen.

Heimrecht seit 2006 in der Kompetenz der Länder[Bearbeiten]

Die HeimPersV wurde vom Bund aufgrund des Heimgesetzes erlassen. Da das Heimrecht 2006 von der Gesetzgebungskompetenz des Bundes in die der Länder übergegangen ist, gilt die Heimpersonalverordnung (wie auch das Heimgesetz selbst) nur noch in den Ländern, die von ihrer Gesetzgebungskompetenz (bisher) keinen Gebrauch gemacht haben. Das ist nur noch das Land Thüringen. In allen anderen Ländern sind die personellen Mindestanforderungen für Heime nunmehr in Landesgesetzen geregelt.

Regelungsgegenstände der Heimpersonalverordnung[Bearbeiten]

Die Heimpersonalverordnung regelt:

  1. die Eignungsvoraussetzungen von HeimleiterInnen und Pflegedienstleitungen,
  2. das Zahlenverhältnis von Fach- zu Hilfskräften und
  3. die Verpflichtung der Heimträger, ihren Mitarbeitern Fort- (und Weiter-)bildung zu ermöglichen.

Inhaltsübersicht[Bearbeiten]

Einleitung und § 1
§ 2 Eignung des Heimleiters
§ 3 Persönliche Ausschlussgründe
§ 4 Eignung der Beschäftigten
§ 5 Beschäftigte für betreuende Tätigkeiten
§ 6 Fachkräfte
§ 7 Heime für behinderte Volljährige
§ 8 Fort- und Weiterbildung
§§ 9 -11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen, Befreiungen
Schlussbestimmungen (§§ 12 u. 13)

Fachkräfte[Bearbeiten]

In § 5 wird bestimmt, wie viele Fachkräfte bei der Betreuung der Heimbewohner mindestens beschäftigt werden müssen.

In Heimen, in denen mehr als 20 Bewohner leben oder in denen mindestens vier pflegebedürftige Bewohnern leben, müssen mindestens die Hälfte der anwesenden Betreuungskräfte Fachkräfte sein. In Heimen mit pflegebedürftigen Bewohnern muss auch bei Nachtwachen mindestens eine Fachkraft ständig anwesend sein. In Heimen mit weniger Bewohnern muss mindestens eine Fachkraft in der Betreuung tätig sein.

Eine Fachkraft ist eine Person, die eine Berufsausbildung abgeschlossen hat, die Kenntnisse und Fähigkeiten zur selbständigen und eigenverantwortlichen Wahrnehmung der von ihr ausgeübten Funktion und Tätigkeit vermittelt. In der Pflege sind Fachkräfte Altenpflegerinnen und Altenpfleger oder Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger. Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer, Krankenpflegerhelferinnen und Krankenpflegehelfer sowie vergleichbare Hilfskräfte sind keine Fachkräfte im Sinne der Verordnung.

Weblinks[Bearbeiten]